Rolle der organisierten Zivilgesellschaft
Der EWSA und der französische Wirtschafts- und Sozialrat ESEC: Engagement für die Wiederherstellung
des Vertrauens in das Projekt Europa
Europa müsse sich zunehmend auf Solidarität und Gleichbehandlung besinnen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiederzugewinnen
(19.05.11) - Der Europäische Wirtschafts- und Sozialausschuss und sein französisches Pendant haben vereinbart, ihre Kräfte zu bündeln und als Laboratorien für die Entwicklung innovativer Lösungen zu fungieren, mit denen sich die von der gegenwärtigen Krise in Europa ausgelösten Herausforderungen bewältigen lassen. So lautete die gemeinsame Botschaft von Jean-Paul Delevoye, Präsident des französischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates, und Staffan Nilsson, Präsident des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses (EWSA) auf der Plenartagung des EWSA am 5. Mai 2011.
Der französische Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrat hatte eine umfangreiche Delegation unter der Leitung von Jean-Paul Delevoye zur Plenartagung des EWSA im Mai entsandt, um über die Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen zu beraten und die Schlüsselrolle der Zivilgesellschaft bei der Wiederbelebung des Projekts Europa zu erörtern.
In seinen Begrüßungsworten unterstrich EWSA-Präsident Staffan Nilsson das historische Gewicht des französischen Wirtschafts-, Sozial- und Umweltrates und die Früchte, die die jahrelange Zusammenarbeit zwischen den beiden Institutionen abgeworfen hat. Beide Gremien haben, unterstützt durch andere Wirtschafts- und Sozialräte in der EU, den im März dieses Jahres auf dem EU-Gipfeltreffen versammelten Staats- und Regierungschefs der EU einen gemeinsamen Bericht übermittelt. Aufgrund der Qualität des Berichts beauftragte der Europäische Rat den EWSA mit der Beobachtung der Fortschritte der neuen Europa-2020-Strategie. "Diese Anerkennung ist ein eindeutiger Erfolg für die Organisationen der Zivilgesellschaft", so EWSA-Präsident Staffan Nilsson.
Jean-Paul Delevoye betonte, die Rolle der organisierten Zivilgesellschaft sei von entscheidender Bedeutung, um zu gewährleisten, dass die traditionelle Politik zu langfristigen Visionen und Aktionen findet. "Unsere Institutionen sind die Labors der Zukunft. Durch die Entwicklung gemeinsamer Projekte werden sie Europa befähigen, die Zukunft zu meistern und nicht nur die Kosten für deren negative Aspekte zu tragen."
Die Begegnung der beiden Gremien fand in einer Zeit der Krise statt, in der sich neue Formen der politischen Teilhabe herausbilden. Angesichts der derzeitigen Malaise der EU sprach sich Jean-Paul Delevoye dafür aus, "nationale Interessen hintan zu stellen und ein echtes europäisches Interesse aufzubauen". Dies könne nur erreicht werden, "wenn wir uns von unserer langfristigen Vision nicht ablenken lassen". Schließlich dürfe man nie vergessen, dass die EU aus den Trümmern mehrerer Krisen der Vergangenheit neu aufgebaut worden sei und dass der Weg nur nach vorn führen könne.
Beide Präsidenten waren sich darin einig, dass die europäischen Institutionen und ihre nationalen Entsprechungen ihren Optimismus bewahren müssen, und sind zuversichtlich in ihrer Hoffnung auf eine starke Europäische Union.
In der anschließenden Aussprache begrüßte Georgios Dassis (Vorsitzender der Gruppe der Arbeitnehmer, Griechenland) den Wunsch nach einer engeren Zusammenarbeit und erklärte, Europa müsse sich zunehmend auf Solidarität und Gleichbehandlung besinnen, um das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wiederzugewinnen. Evelyne Pichenot (Verschiedene Interessen, Frankreich), die beiden Institutionen angehört, erinnerte daran, dass die beiden Gremien eine Schlüsselrolle spielen müssen, wenn es darum geht, die Rolle des Bürgers zu stärken.
Henri Malosse (Vorsitzender der Gruppe der Arbeitgeber, Frankreich) bezeichnete Jean-Paul Delevoyes Ansprache als "Gründungsrede" für eine tiefergehende Zusammenarbeit der beiden Institutionen. "Wir müssen in Projekte investieren, mit denen die Bürger mobilisiert werden können, die zunehmend ungeduldig und von den Fortschritten europäischer Großprojekte immer mehr enttäuscht sind", so Malosse.
An die Plenartagung schloss sich ein Arbeitsessen der Delegationen der beiden Gremien an, bei dem die Beratungen über die Modalitäten der Zusammenarbeit und die nächsten gemeinsamen Schritte fortgesetzt wurden. (Europäische Kommission: ra)